§ 1 Vertragsschluß
1. Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Waren erwerben zu wollen.
3. Der endgültige Vertrag zwischen „Herrn Werner Clemm / CIP, Vertrieb ideenreicher Produkte“ und dem Kunden, kommt erst dann zustande, sobald die Bestellung / der Auftrag durch CIP schriftlich bestätigt worden ist.
4. Der Vertragsschluß erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch unsere Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluß eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit dem Zulieferer.
Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert.
Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
5. Sofern der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns abgespeichert und dem Kunden auf Verlangen nebst den vorliegenden AGB per Email zugesandt.
§ 2 Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt ab Werk oder frei Bordsteinkante auf deutschem Festland.
2. Die Bedingungen hinsichtlich des vom Kunden zu tragenden Versandkostenanteils werden stets individuell vereinbart und sind Teil der aktuellen Preisliste und der schriftlichen Auftragsbestätigung durch CIP.
3. Die Lieferung erfolgt schnellstmöglich an die angegebene Adresse des Bestellers. Der Besteller hat sicherzustellen, dass zum vereinbarten Lieferzeitraum jemand anwesend ist, der befugt ist, die Ware entgegen zu nehmen. Die Kosten für Rücklieferung und erneute Belieferung gehen zu Lasten des Käufers, wenn dieser nicht sichergestellt hat, dass zum vereinbarten Lieferzeitpunkt eine autorisierte Person die Ware entgegennimmt. Soweit Pflanzen per Paketdienst geliefert werden, müssen die einzeln verpackten Pflanzen umgehend vom Empfänger ausgepackt werden, da ansonsten keine Gewährleistung übernommen werden kann.
§ 3 Zahlung, Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, gelten als Zahlungsbedingungen grundsätzlich 10 Tage, 2% Skonto oder 4 Wochen netto.
3. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung hiermit an. Nach der Abtretung ist der Kunde zur Einziehung der Forderung ermächtigt, wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
§ 4 Widerrufsbelehrung
1. Der Verbraucher hat das Recht, seine auf den Abschluß des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von 2 Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen.
Der Widerruf muß keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber dem Verkäufer zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
2. Der Verbraucher ist bei Ausübung des Widerrufsrechtes zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechtes bei einem Bestellwert bis zu 40,00 EURO der Verbraucher, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Bei einem Bestellwert über 40,00 EURO hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.
3. Der Verbraucher hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über reine Prüfung hinausgehenden Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen.
§ 5 Gewährleistung
1. Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir bei Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl mit Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht vor. Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen.
3. Wir weisen darauf hin, dass wir lediglich zur Lieferung von Pflanzen in handelsüblicher Qualität verpflichtet sind. Da sich das Wachstum von Pflanzen sehr individuell entfaltet, können gelieferte Pflanzen hinsichtlich Optik, Farbe, Form und Größenangabe von den bildlichen Darstellungen abweichen. Aus solchen geringfügigen Abweichungen können jedoch keinerlei Gewährleistungsansprüche abgeleitet werden. Diesbezügliche Fotos oder Werbeunterlagen sind lediglich als beispielhaft anzusehen.
4. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Ablieferung der Ware.
5. Für den Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
§ 6 Schlußbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechtes findet keine Anwendung.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeit aus diesem Vertrage ist Remscheid.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht verletzt.